Rat und Stadtbezirksräte
08.02.2018 - 5.1 Aussetzung des Neubaus der Brücke am Butterberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Bartsch, Sabine, BIBS
- Datum:
- Do., 08.02.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Bartsch begründet den Antrag. Sie hält es für wenig sinnvoll, den Brückenbau jetzt in Angriff zu nehmen, da ihren Informationen nach die Kartierung nicht abgeschlossen ist. Wenn jedoch die Büsche erst abgeholzt sind, wäre eine Kartierung nicht mehr möglich.
Herr Thessmer fühlt sich nicht ausreichend informiert und tendiert ebenfalls dazu, alle offenen Fragen zu klären und erst dann für den Brückenbau grünes Licht zu geben. Die Verwaltung weist auf den bereits gefassten zustimmenden Beschluss aus dem Jahr 2016 hin. Es geht jetzt nicht mehr um die Zustimmung zu dem Projekt, sondern um die Zustimmung zu dem Antrag, das Projekt anzuhalten.
Frau Palm weist auf beantragte Fördergelder hin, die für den Fall, dass mit den Vorbereitungen für den Brückenbau nicht zügig begonnen wird, verfallen könnten. Sie räumt ein, dass der Bezirksrat nicht vollständig und durchgehend in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere die Mitteilung 17-05348 Renaturierung der Schunter bei Rühme und Ersatzbau der Brücken Butterberg und Rühme-Kralenriede ("Im Alten Dorfe") hätte den Bezirksrat erreichen müssen. Warum das unterblieben ist, kann sie nicht nachvollziehen.
Herr Kassel und Herr Steinert sprechen sich gegen die Annahme des Antrages aus. Eine weitere Verzögerung im Verfahren hätte nicht absehbare Folgen.
