Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.02.2018 - 11.2 Stresstest zu Eckert & ZieglerAnfrage der Frakt...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer verliest die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Scherf erläutert Stadtbaurat Leuer, dass noch verschiedene Punkte des Stresstests offen seien, die zwischen der Firma Eckert & Ziegler und dem Niedersächsischen Umweltministerium abgestimmt werden müssten. Dies sei u.a. auch der Grund, warum das Bebauungsplanverfahren zurzeit nicht weiterverfolgt werde.

 

Ratsherr Dr. Mühlnickel weist darauf hin, dass es schwierig sei Planungsrecht zu schaffen, wenn gewisse Risiken nicht feststehen würden.

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Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Erläuterungen und Hinweise