Rat und Stadtbezirksräte
10.04.2018 - 4.2 Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gest...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Grünflächenausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Grünflächenausschuss
- Datum:
- Di., 10.04.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Ratsfrau Ohnesorge erläutert den Antrag und legt den Fokus insbesondere auf die vier Punkte "Namen", "Lesbarkeit", "Informationstafel" und "Beteiligte". Erster Stadtrat Herr Geiger erklärt für die Verwaltung Bedenken bei der Einbindung von Botschaften einzelner Staaten und der generellen Errichtung von Einzelgräbern. Herr Knobloch berichtet vom allgemein guten Pflegezustand des Ausländerfriedhofes und von den aktuellen Instandsetzungsmaßnahmen. Ratsfrau Mundlos macht Beratungsbedarf geltend und berichtet, dass noch Angehörige auf dem Friedhof aktiv sind. Zudem regt sie ein Konzept für mehrere Friedhöfe an und sieht die Beteiligung von Botschaften kritisch. Ratsherr Weber spricht sich für eine Ablehnung des Antrags aus. Ratsfrau Palm schlägt vor einer Entscheidung einen Ortstermin vor. Ratsherr Dr. Blöcker geht auf das Gedenkstättenkonzept ein. Eine Absprache und ein Informationsaustausch mit der Kulturverwaltung werden mehrfach angeregt. Erster Stadtrat Herr Geiger verweist darauf, dass eine bei derartigen Sachverhalten obligatorische interne Abstimmung mit der Kulturverwaltung erfolgen wird, aber die Zuständigkeit des Grünflächenausschusses weiterhin gegeben ist.
Anlagen zur Vorlage
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