Ratsherr Merfort bringt den Änderungsantrag 18-07877 ein und begründet diesen. Der Änderungsantrag ersetzt den Antrag 18-07463. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 18-07877 abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die zwischen Behindertenbeirat Braunschweig e.V. und Verwaltung abgestimmte Lösung eines so genannten „geteilten Überweges", um eine bessere Straßenquerung an gesicherten Überwegen durch Sehbehinderte und „rollende Fußgänger" (z. B. Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagennutzer) gleichermaßen zu ermöglichen.

Die hier gefundene „Braunschweiger Lösung" ist ein weiterer Bestandteil auf dem Weg zur inklusiven Stadt Braunschweig. Zukünftig wendet die Verwaltung deshalb diese Ausgestaltung als neuen Standard bei allen Umbauten an gesicherten Überwegen an.

Darüber hinaus werden die Stadtbezirksräte über diesen neuen Standard an gesicherten Überwegen informiert.

Bei Baumaßnahmen an ungesicherten Übergängen sind zukünftig die Stadtbezirksräte dahingehend zu beteiligen, dass im Rahmen der Vorberatung bzw. der endgültigen Beschlussfassung der jeweilige Ausbaustandard unter Einbeziehung örtlicher Aspekte festgelegt wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen