Ratsherr Sommerfeld bringt den Änderungsantrag für seine Fraktion ein und merkt an, dass dieser den Ursprungsantrag 18-07662 ersetze und skizziert die Genese des bisherigen Prozesses.

Im Rahmen von Gesprächen mit den einzelnen Fraktionen sei entschieden worden, auch den AfKW mit in die Gremienfolge aufzunehmen.

Der Ausschussvorsitzende stellt nach kurzer Diskussion folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

Beschluss:

"Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung des AfKW zurückgestellt."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Der Ausschussvorsitzende bittet abschließend darum, dass die Einladung zu einem Ortstermin auch an den AfKW kommuniziert werde.

Beschluss:

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept über eine angemessene Gestaltung des Ausländerfriedhofes zu erarbeiten und dem Rat möglichst bis zum Ende des Jahres 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Konzept soll insbesondere folgende Bestandteile enthalten:

1. Für jeden Menschen, der auf dem Ausländerfriedhof bestattet wurde und von dem bekannt ist, wo er bestattet wurde, sollte nach Möglichkeit ein einzelnes Grab mit einem Grabstein oder Grabkreuz errichtet werden, soweit nicht bereits vorhanden. Falls dies nicht möglich ist, soll jeder Mensch, der dort bestattet wurde, zumindest namentlich erwähnt werden, sofern er in den Totenbüchern erfasst ist.

2. Insbesondere das sowjetische, ggf. aber auch das polnische und ukrainische Ehrenmal sind so zu sanieren, dass der ursprüngliche Zustand möglichst wiederhergestellt wird.

3. Auf dem Ausländerfriedhof soll eine Erinnerungstafel aufgestellt werden, die sich mit seiner Historie befasst.

4. Bei der Erstellung des Konzeptes sind die Braunschweiger Gedenkstätte

Friedenskapelle, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu beteiligen. Die russische, polnische und ukrainische Botschaft sollen über die Umgestaltung informiert und falls der Wunsch besteht, ebenfalls beteiligt werden.

Es wurde folgender Antrag zur Geschäftsordnung eingebracht:

Beschluss:

"Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung des AfKW zurückgestellt."

Abstimmungsergebnis zum Antrag zur Geschäftsordnung:

einstimmig