Rat und Stadtbezirksräte
01.06.2018 - 9.1 Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Fr., 01.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsherr Hinrichs begründet den Antrag. Seiner Ansicht nach kann die Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung wichtige Impulse für die Entwicklung der Stadt Braunschweig geben. Daher bittet er darum, dem Antrag zuzustimmen.
Ratsherr Böttcher lobt die Arbeit der Wirtschaftsförderung. Einen erweiterten Nutzen durch die Etablierung eines Beirates kann er jedoch nicht erkennen.
Bürgermeisterin Ihbe schließt sich der Argumentation an. Aus dem Antrag ist nicht ersichtlich, was noch besser gemacht werden kann. Ratsherr Graffstedt bekräftigt das. Er geht auf die hohe Akzeptanz der Wirtschaftsförderung ein. Wichtig ist es, Lösungen zu finden und nicht nach neuen Instrumenten zu suchen.
Ausschussvorsitzender Scherf erachtet die Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung für eine gute Idee, um weitere Experten zu beteiligen.
Ratsherr Schatta bekräftigt, dass durch den Beirat dem Wirtschaftsausschuss Kompetenzen zugeführt werden sollen. Auch Ratsherr Merfort hält einen Beirat in jedem Fall für sinnvoll, so dass für eine Zustimmung plädiert wird.
Nach kurzer Diskussion bittet Ausschussvorsitzender Scherf um Abstimmung.
