Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.05.2018 - 6 Programmanmeldung "Stadtumbau - Bahnstadt"

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Tiebel und Herr Kreisel, beide Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz, stellen das Projekt vor und beantworten Fragen direkt.

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Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„1. Das in Anlage 1 dargestellte Fördergebiet wird gemäß § 171 b BauGB festgelegt. Eine abschließende Festlegung über die Gebietsabgrenzung erfolgt in Abstimmung mit der Programmbehörde auf Grundlage des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts im Zuge des weiteren Anmeldeverfahrens.

 

2. Die Stadt Braunschweig erklärt ihre Bereitschaft für die Durchführung der durch den Bund und das Land Niedersachsen geförderten städtebaulichen Gesamtmaßnahme, mindestens ein Drittel der förderungsfähigen Kosten, in Höhe von rund 15,68 Mio. Euro, nach derzeitigem Stand der Planung, aufzubringen."

 

 

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Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise