Herr Warnecke erläutert die Vorlage.

Auf Frage von Ratsherrn Bley informiert Herr Warnecke, warum der Fragebogen im Hinblick auf eine gute Wohnlage geändert worden sei. Vor vier Jahren seien die Fragen zu kleinteilig gewesen, dementsprechend gering sei der Rücklauf ausgefallen. Man habe sich daher dafür entschieden, den Fragebogen zu entschlacken.

Ratsfrau Schneider fragt, warum der Mietspiegel auf Wohnungen in der Größe von 30 – 130 m² begrenzt sei.

Herr Warnecke informiert, dass es nur Rückmeldungen für Wohnungen in diesem Größenbereich gegeben habe. Grundsätzlich wäre es auch möglich gewesen, andere Wohnungsgrößen anzugeben.

Bürgermitglied Labitzke fragt, warum nur etwa die Hälfte der 4.000 eingegangen Antworten verwendet werden konnte.

Herr Warnecke erläutert, dass die Fragebögen teilweise unvollständig ausgefüllt worden seien. Außerdem sei häufig übersehen worden, dass der Fragebogen nur dann ausgefüllt werden solle, wenn es Veränderungen gegeben habe. Insgesamt sei der Rücklauf jedoch als gut zu bewerten.

Ratsherr Hinrichs verdeutlicht, dass in vielen Punkten noch nicht einmal der Mietpreisindex erreicht werde. Er erklärt, dass er sich bei der Abstimmung über die Vorlage enthalten werde.

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass bei einer Neuvermietung die Mietpreisbremse beachtet werden müsse. Der Mietspiegel solle hingegen sicherstellen, dass bestehende Mietverhältnisse nach mehreren Jahren nicht sehr hohen Mietpreissteigerungen ausgesetzt seien.

Beschluss:

Der Mietspiegel 2018 für Braunschweig wird anerkannt. Der Mietspiegel ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12dagegen: 0Enthaltung: 1