(Gleichzeitig TOP 9.1) Für die Arbeitsgruppe Straßensanierung berichtet Herr Mueller, dass die von der Fachverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen (siehe DS 18-07925, Seite 2) im Rahmen einer Straßenbegehung von ihm und Herrn Flügel in Augenschein genommen und gewichtet wurden. Die Arbeitsgruppe schlägt dem Stadtbezirksrat vor, die zusammengefasste Maßnahme 5 und 6 (Maienstraße 9.000 und 8.000 Euro) sowie Nr. 4 (Hedwigstraße 8.300 Euro) mit den bezirklichen Mitteln entsprechend des Vorschlages der Verwaltung sanieren zu lassen. Die Maßnahmen 3 (Virchowstraße) 1 (Juliusstraße) sowie 2 (Helenenstraße) werden in der genannten Reihenfolge zurückgestellt. Der Stadtbezirksrat schließt sich dieser Auffassung an.

Beschluss:

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 - Westliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen      2.000,00 €

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens25.000,00 €

Beschlossen werden die Maßnahmen 5 + 6 (Maienstraße) als Gemeinschaftsprojekt im Umfang von 17.000 € sowie die Maßnahme 4 (Hedwigstraße) im Umfang von 8.300 €. Die den Betrag von 25.000 € übersteigenden 300 € sind den disponiblen Mitteln aus dem bezirklichen Budget zu entnehmen (ggf. auch Reste).

Abstimmungsergebnis:

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen