Herr Curland, Braunschweiger Verkehrs GmbH, und Herr Walther, Referat Steuerungsdienst, stellen das Projekt vor und beantworten Fragen direkt.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen."

Folgender Änderungsantrag (Ergänzungsantrag) wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei den weiteren Planungen hochwertige Fahrrad- und  Fußwegeverbindungen entlang des Stadtbahnkorridors vorzusehen. Sie sollten übersichtlich, selbsterklärend, ausreichend breit auch für Fahrradanhänger sein, gefahrloses Überholen ermöglichen und bei der Schaltung der Lichtsignalanlagen Radfahrer/innen und Fußgänger/innen gleichwertig berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Einmündungsbereiche Brodweg/Helmstedter Straße, Helmstedter Straße/Rautheimer Straße, die Autobahnanschlussstelle Rautheim und die Einmündung Rautheimer Straße/Braunschweiger Straße.

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen