Erster Stadtrat Geiger gibt eine kurze Einführung in die Thematik des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Vor dem Hintergrund begrenzter Haushaltsmittel könne das ISEK künftig als Grundlage dienen um Prioriäten näher zu definieren. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den in der Vorlage genannten Haushaltsvorbehalt. Letztlich müsse die Prioritätensetzung und das gesamte ISEK-Thema in die Haushaltsplanung einbezogen werden.

Eine weitere bedeutende Thematik innerhalb des ISEK für den Fachbereich Finanzen sei die Verfügbarkeit von Flächen (Flächenmanagement, Flächenvorsorge). Erster Stadtrat Geiger verweist auf eine zu diesem Thema gebildete dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe.

Mit Verweis auf eine im Verwaltungsausschuss behandelte Vorlage fragt Ratsherr Rosenbaum nach den Gesamtkosten des ISEK-Prozesses bzw. ob es bei den in dieser Vorlage dargestellten Gesamtkosten des ISEK von rd. 1,2 Mio. Euro bleibe?

Im Hinblick auf eine Beantwortung im Verwaltungsausschuss sagt Erster Stadtrat Geiger die Weitergabe der Frage zu.

Letztlich stellt der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake zunächst den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion zur Abstimmung.

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake die dadurch um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Verwaltungsvorlage 18-08544 in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01 zur Abstimmung.

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 0    Enthaltungen: 2