Bürgermeisterin Ihbe begründet den Antrag. Sie weist darauf hin, dass es sich lediglich um einen Prüfauftrag an die Verwaltung handelt, ob die Einführung eines Pfandsystems zur Müllvermeidung in Braunschweig möglich wäre. Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH sollte das kommunikativ begleiten.

Ratsherr Schatta stellt einen Änderungsantrag dahingehend, dass im Beschlusstext aufgenommen wird, dass auch die Kammern und Verbände einzubinden sind. Diese Anregung findet allgemein Zustimmung.

Ausschussvorsitzender Scherf weist auf Studien hin, nach denen die Verwendung von Einweg-Pappbechern im Vergleich zu Plastikbechern nicht zwingend ökologisch sinnvoll ist. Er wird daher den Antrag ablehnen, weil nicht genügend wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, um das abschließend zu beurteilen..

Ratsherr Lehmann empfiehlt, auch Erfahrungen anderer Städte einzuholen.

Ratsfrau Schütze und Ratsherr Disterheft heben hervor, dass es um Müllvermeidung geht und hierbei ein deutliches Signal seitens der Stadt Braunschweig erfolgen sollte.

Wirtschaftsdezernent Leppa führt aus, dass die Einführung eines Pfandsystems nicht Aufgabe der Verwaltung ist und dieses eigenverantwortlich durch die Wirtschaft erfolgen sollte.

Das Thema wird kontrovers diskutiert.

Ausschussvorsitzender Scherf bittet um Abstimmung der Vorlage unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der CDU-Fraktion zur Einbeziehung der Kammern und Verbände.

Beschluss geändert:

Die Verwaltung wird gebeten, im Sinne von Umweltschutz und Nachhaltigkeit in Zusammenarbeit mit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH und, der ALBA Braunschweig GmbH und den Kammern und Verbänden zu prüfen, ob die Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig möglich wäre.

Abstimmungsergebnis geändert beschlossen:

dafür: 10dagegen: 1Enthaltungen: 0