Rat und Stadtbezirksräte
02.11.2018 - 6.2 Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Fr., 02.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 13:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:
5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung
Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01
Abstimmungsergebnis:
15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung