Erster Stadtrat Herr Geiger geht auf die das Dezernat VII betreffenden spezifischen Inhalte, insbesondere das Arbeitsfeld 10 (Sport und grünes Erbe), aber auch auf das Arbeitsfeld 9 (Umwelt) und die Einbindung vieler Experten und Multiplikatoren, ein. Fragen zum Kleingartenentwicklungskonzept, zur Änderung der inneren Struktur der Grünanlage Viewegs Garten und zur Verdeutlichung einzelner Passagen werden von der Verwaltung beantwortet.

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

„1.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeits­grundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2.Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Pro­jektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbe­sondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bür­gern.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

4.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.“

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 1