Rat und Stadtbezirksräte
06.11.2018 - 4.3.3 Änderungsantrag zu VO 18-09435Änderungsantrag d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wirtz, Stefan / AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 06.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 18-09189 die Änderungsanträge 18-09435, 18-09437 und 19-09440 vorliegen und der Änderungsantrag 18-09435 den Antrag 18-09189 ersetzt. Die Änderungsanträge werden jeweils von den antragstellenden Fraktionen eingebracht und begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 18-09437 und anschließend über den Änderungsantrag 18-09435 abstimmen. Danach stellt er den Änderungsantrag 18-09435 zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Beschlußtext wird durch folgenden Entwurf ersetzt:
Die Verwaltung wird gebeten, zeitgerecht einen städtebaulichen Wettbewerb für das Areal des Klinikums Holwedestraße auszuloben. Bei der Erstellung des Aufgabenkatalogs für den Wettbewerb ist die mögliche Realisierung eines Wohn- und Quartiersprojekts, z. B. für gemeinschaftliches Wohnen, zu berücksichtigen. Ebenso soll der Aufgabenkatalog die teilweise Nutzung als Schulstandort, z.B. für die Erweiterung der nahegelegenen Realschule, berücksichtigen.
