Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.11.2018 - 7 Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandssp...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Dr. Janert äußert die Sorge, dass die Anlieger zwischen In den Rosenäckern und Dudweilerstraße doppelt zur Beitragspflicht heangezogen werden.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom   11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I  aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die  Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   1  dagegen   4  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise