Ratsherr Manlik konkretisiert zur Vorlage Ds 18-09101-01 die Gründe für das ablehnende Abstimmungsverhalten (0 dafür, 0 dagegen, 13 Enthaltungen) im Stadtbezirksrat Nordstadt. Während der Baumaßnahme sei mit schwerem Gerät im Bereich des Radwegs auf der Nordseite des Rebenrings gearbeitet worden. Der Zustand des betroffenen Radwegabschnitts sei vor der Bautätigkeit nicht zu beanstanden gewesen. Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass die Beitragspflicht den südlichen Radweg betreffe. Der nördliche Radweg werde nicht abgerechnet. Herr Benscheidt ergänzt, dass das Großpflaster in einigen Grundstückszufahrten schlecht zu befahren gewesen sei. Dieser Zustand sei unabhängig von der Kanalbaumaßnahme in Ordnung gebracht worden sei. Diese punktuellen Maßnahmen seien nicht beitragspflichtig.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0