Stadtrat Ruppert erläutert den Inhalt der Vorlage. Er erklärt, dass von den vorgeschlagenen 169 Stellenneuschaffungen 27 Stellen mit Einnahmen versehen seien. Demgegenüber stehen 50 Stellenwegfälle. Insbesondere in den Fachbereichen 50, 51 und 37, seien hohe Stellenaufwüchse zu verzeichnen.

Im Anschluss daran erfolgt zwischen den Ausschussmitgliedern eine Diskussion über den vorgelegten Stellenplanentwurf.

Ratsherr Sommerfeld fragt zum Stellenplanantrag Nr. 158 der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN inwieweit die Möglichkeit einer dauerhaften Beschäftigung für Saisonkräfte, z.B. durch eine Tätigkeit im Winterdienst, besteht. Stadtrat Ruppert erläutert, dass die Verwaltung hierzu bis zum Verwaltungsausschuss eine Stellungnahme vorlegen werde.

Danach erfolgen Einzelabstimmungen über die Stellenplananträge der Fraktionen. Abschließend erfolgt die Abstimmung über die Gesamtvorlage zum Stellenplan.  

Lfd. Nr. 1, SP 132, Fraktion BIBSDafür: 3       Dagegen: 10       Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 2, SP 133, Fraktion BIBSDafür: 1       Dagegen: 11 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 3, SP 141, Fraktion der CDUzurückgezogen

Lfd. Nr. 4, SP 158, Fraktion Bündnis 90/Dafür: 9       Dagegen:  4 Enthaltungen: 0

        DIE GRÜNEN

Lfd. Nr. 4 beschlossen in der Fassung: Zur Fortführung der herbizidfreien Grünflächenpflege auf dem Niveau und im Umfang des Jahres 2018 sind im Stellenplan des FB 67 insgesamt fünf Saisonstellen dauerhaft vorzusehen.

Beschluss:

Die Veränderungen zum Stellenplan 2019 werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Beschlüsse zu den Anlagen zur Annahme empfohlen.

Beschlossen in der Fassung der 2. Ergänzungsvorlage

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 4    Enthaltungen: 0