Rat und Stadtbezirksräte
22.01.2019 - 10 Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Arbogast
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Di., 22.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ploppa stellt die Frage, ob bei der Satzungsänderung die grundgesetzlichen Rechte gewahrt werden. Der Verwaltung liegen keine Hinweise auf Verletzungen der Grundrechte vor, daher wird die Frage von Hr. Albinus bejaht.
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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76,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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128,4 kB
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