Rat und Stadtbezirksräte
22.01.2019 - 6.4 Querungshilfe auf der Rudolfstraße(Anfrage CDU-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet
- Datum:
- Di., 22.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Eine schriftliche Stellungnahme liegt noch nicht vor, allerdings ist die Maßnahme teilweise umgesetzt worden.
In diesem Zusammenhang weisen Frau Ohnesorge und Herr Glaser auf eine immer noch ausstehende Antwort zu einer Nachfrage vom 1. August 2017 hin. Mit der Ds 17-04838-01 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass der Verbindungsweg zwischen der Rudolfsstraße und dem REWE-Parkplatz im Privateigentum steht und dort eine öffentliche Beleuchtungsanlage nicht installiert werden könne. Daraufhin hatte der Bezirksrat darum gebeten, die/den Eigentümer/in zu ermitteln, die Kosten für eine Solarleuchte zu recherchieren und die grundsätzliche Bereitschaft der Eigentümerin bzw. des Eigentümers zu eruieren, eine solche Leuchte auf dem Weg anbringen zu lassen. Der Bezirksrat hatte signalisiert, die Kosten ggf. aus dem bezirklichen Budget zu übernehmen. Auf die Notiz im Sitzungsprotokoll vom 1. August 2017 wird verwiesen. Die Verwaltung wird gebeten, die Informationen nunmehr vorzulegen.
