Rat und Stadtbezirksräte
11.03.2019 - 4.1 Reduzierung Geschwindigkeitsbegrenzung Schapens...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114
- Datum:
- Mo., 11.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag wird vom Antragsteller erläutert.
Auf Nachfrage über den Sinn und Zweck einer solchen Reduzierung erläutert der Sachverständige der Polizei, Herr Fränkel, dass in Braunschweig zwischen den Ortschaften überwiegend eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h besteht und gleichartige Verhältnisse auch gleich behandelt werden sollten, womit er eine Empfehlung für eine Reduzierung an dieser Stelle ausspricht.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
"Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird aufgefordert, die Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Schapenstraße zwischen Schapen und Volkmarode - also außerhalb der geschlossenen Ortschaften - von 70 km/h auf 60 km/h zu senken."
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 Dagegen: 1 Enthaltungen: 0