Rat und Stadtbezirksräte
13.03.2019 - 4.1 50 km/h-Piktogramm auf der Ebertallee stadtausw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Interfraktionell im Stadbezirksrat 112
- Datum:
- Mi., 13.03.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag wird vom Antragsteller erläutert.
Herr Wendt, T. erinnert daran, dass es bereits in der Vergangenheit Bestrebungen seitens des Stadtbezirksrates gegeben hat, ein Ortseingangsschild zu installieren.
Herr Fränkel gibt als Sachverständiger der Polizei den Hinweis, dass ein Piktogramm nur appellatorischen Charakter hat.
geändert beschlossen:
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3. NKomVG):
Der Bezirksrat 112 fordert aus Gründen der Verkehrssicherheit ein Piktogramm 50 (km/h) auf der Straße Ebertallee stadtauswärts hinter der Eisenbahnüberführung und vor der Einfahrt Stresemannstraße. Der Bezirksrat bittet zu prüfen, ob ein Ortseingangsschild zusätzlich aufgestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0