Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Krause weist auf die entsprechende Vorlage aus dem Jahr 2018 hin. Einige der jetzt aufgeführten Vorschläge wurden schon im Vorjahr unterbreitet, allerdings differieren die prognostizierten Kosten (z. B. bei der Fontanestraße oder der Wilhelm-Raabe-Straße).

Der Stadtbezirksrat verständigt sich nach längerer Diskussion darauf, die Vorschläge Nr. 3 (Rosenstraße) und Nr. 5 (Scharnhorststraße) zu beschließen. Die Deckung für den 12.500 € übersteigenden Betrag erfolgt aus dem Gesamtbudget des Stadtbezirksrates unter Berücksichtigung der übertragenen Reste.

Die Verwendung der Mittel für Grünanlagenunterhaltung soll erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden.

Beschluss:

Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens  12.500,00 €

 Umsetzung der Vorschläge Nr. 3 und 5 im

 Gesamtvolumen von      12.750,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung                      600,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

14   dafür 0   dagegen 1   Enthaltung