Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.04.2019 - 4.8.1 Braunschweiger Kinder- und Jugendtheater unters...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Schütze bringt den Antrag 19-10456 ein und begründet diesen. Ratsherr Vollbrecht bringt den Änderungsantrag 19-10497 ein und begründet diesen. In der Aussprache schlägt Ratsherr Bratmann vor, den Beschlusstext des Änderungsantrages 19-10497 zur Abstimmung zu stellen. Nach der Aussprache stellt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann fest, dass sich die Antragsteller auf einen gemeinsam beantragten Beschlussvorschlag, der dem Wortlaut des Änderungsantrages 19-10497 entspricht, verständigt haben und lässt anschließend über diese Fassung abstimmen.

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Beschluss (gleichlautend mit Antrag 19-10456):

Der Rat der Stadt Braunschweig appelliert an die niedersächsische Landesregierung sowie an die Fraktionen im Niedersächsischen Landtag, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um das Kinder- und Jugendtheater des Staatstheaters Braunschweig in der Landesliegenschaft Husarenstraße 75 in Braunschweig zu etablieren.

 

Gleichzeitig erinnert der Rat der Stadt Braunschweig das Land an die Zusage der vormaligen Rot-Grünen Landesregierung, die veranschlagten Planungs- und Umbaukosten in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro komplett aus Landesmitteln zu finanzieren. Die für die sonstige Kostentragung des Staatstheaters  im Staatstheatervertrag mit dem Land Niedersachsen vorgesehene 1/3 Kostenbeteiligung der Stadt Braunschweig kommt hier nicht zum Tragen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

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