Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.05.2019 - 5.1 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Sta...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

 

Herr Rößner weist darauf hin, dass der Vorschlag "Wartheweg" zum wiederholten Mal unterbreitet wird und erklärt, dass es in seinen Augen andere Bereiche gibt, bei denen eine Ausbesserung nötiger erscheint.

 

Bezüglich des Vorschlags zur Grünanlagenunterhaltung erklärt Frau Bartsch, dass dort auch in Kürze die Baumaßnahme der Braunschweiger Baugenossenschaft beginnt. Herr Steinert erklärt darüber hinaus, dass die Verwaltung beabsichtigt im Gebiet des Stadtbezirksrates Blühstreifen anzulegen und schlägt vor diese Maßnahmen abzuwarten.

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Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

"Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltmittel des Stadtbezirksrates 332 - Schunteraue - werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    5.800,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung         200,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext."

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 0 Dagegen: 9 Enthaltungen: 0

 

Die Vorlage wird abgelehnt.

Erläuterungen und Hinweise