Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.05.2019 - 6 Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung...

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Wortprotokoll

Für die Fachverwaltung anwesend ist Herr Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Er wird von Herrn Kunka begleitet. Herr Pottgießer erläutert die Gründe für den Verzicht auf die Planfeststellung. Formal würde dadurch eine weitere Hürde auf dem Weg zur Projektrealisierung genommen. Der Verzicht auf die Planfeststellung stellt ein verkürztes Verfahren dar. Ein neues Planfeststellungsverfahren ist nur noch für den Bau der Gleisanlagen notwendig.

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Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise