Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

12.06.2019 - 17 Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Palm nimmt Bezug auf den Ortstermin des Planungs- und Umweltausschusses am 16. Mai 2019. Stadtbaurat Leuer führt kurz ein.

Ratsherr Dr. Mühlnickel lobt die zeitliche Terminierung (stark befahren im "Feierabendverkehr") und dass Anlieger, Stadtbezirksratsmitglieder und Herr Mickler von der Polizei beim Ortstermin anwesend waren. Er befürwortet grundsätzlich diese Querungshilfe. Protokollnotiz: Die Verwaltung wird gebeten, die Bedenken der Anlieger bezüglich der Möglichkeit des Herausfahrens mit dem Pkw vorab angemessen zu berücksichtigen.

Ratsherr Hinrichs spricht sich für die CDU-Fraktion gegen die Querungshilfe aus, zumal es sich um ein Provisorium handelt und eine Lichtsignalanlage in der Nähe liegt.

Ratsherr Dobberphul und Ratsfrau Schneider folgen der Argumentation des Ratsherrn Dr. Mühlnickel. Es werden Konstellationen gesehen, in denen die Nutzung der Lichtsignalanlage nicht zweckmäßig erscheint. Die Querungshilfe sei auch am richtigen Standort geplant.

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Beschluss:

„Der Planung und dem Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße/

Einmündung Dibbesdorfer Straße (siehe Anlage) wird zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10       Dagegen: 3       Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise