Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.05.2019 - 5 Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansest...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Jorns erklärt für die SPD-Fraktion, grundsätzlich seien Querungshilfen begrüßenswert; hier sei man aber verwundert, wie schnell eine Forderung umgesetzt werden soll. Aus Sicht der SPD-Fraktion gebe es im Stadtbezirk Stellen mit einer höheren Notwendigkeit von Querungshilfen wie z.B. an der Schmalbachstraße. Daher werde die SPD-Fraktion der Vorlage nicht zustimmen, um die Mittel an anderer Stelle einsetzen zu können.

 

Herr Degering-Hilscher ergänzt, es müsse im Zusammenhang mit der Batteriefertigung an der Christian-Pommer-Straße vorab geklärt werden, wie sich die gesamte Situation in dem Bereich entwickele. Er sehe eher die Notwendigkeit einer Lichtsignalanlage für die gesamte Kreuzung. In dem Zusammenhang verweist er auf die Stellungnahme 18-08101-01.

 

Herr Jorns vermisst auch eine Abstimmung mit dem Fachbereich Stadtgrün und Sport, der an dieser Stelle Baumpflanzungen plane.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Der Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansestraße auf Höhe der Einmündung Christian-

Pommer-Straße wird zugestimmt."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

1  dafür   7  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise