Rat und Stadtbezirksräte
17.09.2019 - 5.1 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informatione...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 18-09310 der Änderungsantrag 19-11626 vorliegt und dieser in geänderter Fassung zur Beschlussfassung empfohlen wird. Ratsherr Bley bringt den Änderungsantrag 19-11626 in geänderter Fassung ein und begründet diesen. Nach Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Änderungsantrag 19-11626 in geänderter Fassung zur Abstimmung.
Ergebnis:
Der Antrag 18-09310 wird durch den Änderungsantrag 19-11626 ersetzt.