Herr Benscheidt beantwortet die Anfrage der SPD-Fraktion.

Protokollnotiz: Ratsherr Manlik nimmt ab 15:30 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Kühn verweist auf die kostengünstige Beschaffung, kurzfristige Verfügbarkeit und leichte Installation sog. Trixie-Spiegel. Er macht aber auch auf mögliche Nutzungseinschränkungen der Spiegel aufmerksam. Herr Benscheidt erklärt, dass Spiegel eine von vielen möglichen Instrumenten sind. Aufgabe von Polizei, Straßenverkehrsbehörde und Straßenbaulastträger sei es, für jeden Einzelfall individuelle Lösungen zu finden.

Ratsherr Manlik verweist auf die große Anzahl an Außenspiegeln, über die ein moderner Lkw verfügt, die aber dennoch tote Winkel nicht zu verhindern vermögen. Als verlässlich erachtet er Abbiegeassistenten, deren System mit einer Kamera arbeitet. Andere (passive) Maßnahmen bezeichnet er als wenig oder gar nicht hilfreich. Wichtig ist ihm, dass in den Lkw entsprechende technische Lösungen umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang fragt er nach einer entsprechenden Förderung durch die Verwaltung und bezieht sich hier beispielhaft auf die Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG).

Herr Benscheidt bestätigt die Bedeutung, die technisch verfügbaren Lösungen in den Fahrzeugen intensiv einzusetzen. Die Verwaltung hat dies in Gesprächen unterstützt, musste dies aber nicht in weiterer Weise fördern, da die Partner (u.a. städtische Gesellschaften, ALBA GmbH) dies bereits aktiv tun und diese Technologie aus Gründen des Sicherheitsgewinns eigeninitiativ einsetzen. Er geht davon aus, dass die Transportwirtschaft unabhängig von bestehenden Fristen zur verpflichtenden Einführung der Technologie aus gleichem Grund früher agieren wird.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Rohling bietet Herr Benscheidt eine Teilnahme des Seniorenrats an der Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Radverkehrskonzepts an.

Die Stellungnahme 19-11505-01 wird zur Kenntnis genommen.