Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.10.2019 - 4 Prinz-Albrecht-Park: Sanierung Vestibülplatz

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Loose erläutert die Vorlage und weist auf den Gremienlauf hin. Ratsherr Rosenbaum macht deutlich, dass er die Vorlage ablehnt, da hier Flächen versiegelt statt entsiegelt werden und das Vorhaben zudem nicht zum derzeitigen Haushaltsoptimierungsprozess passt. Erster Stadtrat Herr Geiger erläutert, dass der Haushaltsoptimierungsprozess gemäß Ratsbeschluss ergebnisoffen gestaltet ist und die Ergebnisse im ersten Quartal 2020vorgelegt werden sollen. Daneben werden weiterhin die bestehenden Verwaltungsaufgaben kontinuierlich abgearbeitet und die Umsetzungsvorschläge den politischen Gremien präsentiert. Herr Loose ergänzt, dass es sich bei der Sanierung des Vestibülplatzes um einen Bestandteil der vierten Vereinbarung mit der Richard-Borek-Stiftung handelt, die von den zuständigen Ratsgremien dem Grunde nach beschlossen wurde. Darüber hinaus beantwortet Herr Loose Nachfragen zur Radwegeführung und den Radwegeoberflächen.

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Der Ausschusss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

„Die Umsetzung der Sanierung des Vestibülplatzes nach historischem Vorbild wie in der Begründung beschrieben und wie im Gestaltungsplan dargestellt wird beschlossen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 7 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise