Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.10.2019 - 9 Planfeststellung für das Vorhaben "Erneuerung d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Krause hatte darum gebeten, dass zu diesem nachträglich angemeldeten Tagesordnungspunkt eine Vertreterin/ein Vertreter der Fachverwaltung in die Sitzung kommt. Dieser Bitte wurde nicht gefolgt. Die Bezirksgeschäftsstelle hat daraufhin den mehrfach in Bezug genommenen Beschluss aus dem Jahr  2015 (Ds 15-00617) "Erneuerung der Eisenbahnbrücke über den Brodweg" als Kopie verteilt. Aus dem Kreis der Bezirksratsmitglieder erfolgt der Hinweis, dass der Stadtbezirksrat 120 im Jahr 2015 eine andere Zusammensetzung hatte und daher nicht unterstellt werden kann, dass die Angelegenheit bei allen Bezirksratsmitgliedern gleichermaßen präsent geblieben ist.

Herr Pottgießer, der den Fachbereich Tiefbau und Verkehr zum TOP 7 vertreten hat, in diese Angelegenheit fachlich jedoch nicht unmittelbar involvliert ist, gibt hilfsweise einige Erläuterungen zur Vorlage. Inbesonders erklärt er auf Nachfrage, dass sich an der Straßen- bzw. Gehwegstruktur des Brodweges keine Änderungen ergeben.

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Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig (Anlage 1) wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise