Rat und Stadtbezirksräte
12.11.2019 - 16 Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 12.11.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
„Die als Anlage 2 beigefügte Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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92,7 kB
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