Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.12.2019 - 4.3 Abgängige Holzpoller an der Georg-Westermann-Al...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bader begründet den Antrag. Herr Loeben spricht sich dafür aus, zur Regulierung derartig kleiner Schäden künftig lieber den kleinen Dienstweg zu nutzen, d.h., bei der Verwaltung anzurufen. Herr Bader erwidert, dass Anrufe nicht immer erfolgreich verlaufen und die Nachvollziehbarkeit im Gegensatz zu einem Antrag nicht gegeben ist.

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Beschluss:

 

Wir beantragen hiermit, die fehlenden Holzpoller zu ersetzen bzw. die beschädigten Holzpoller instand zu setzen, damit das Parken auf den Grünflächen wieder wirkungsvoll verhindert werden kann.

 

Zudem sollen die Poller wieder mit Reflektoren versehen werden, um sie für die Verkehrsteilnehmer sichtbarer zu machen.

(Vorschlag gem. § 94 (3) NKomVG)

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise