Die Beantwortung erfolgt mit Stellungnahme 19-12325-02.

In der anschließenden Aussprache bietet die Verwaltung an, noch vor der Beratung des Haushalts 2020 im Finanz- und Personalausschuss am 30. Januar 2020 die Mitglieder des Schulausschusses zu einem Gesprächstermin einzuladen. In diesem soll über die Baumaßnahmen an Schulen auf der Grundlage der langfristigen Investitionsplanung und zu den Gründen, warum welche Vorhaben in welchen Jahren realisiert werden sollen, informiert werden. Eine entspechende schriftliche Übersicht geht den Schulausschussmitgliedern vor dem Gespräch zu. Diese Verfahrensweise findet die Zustimmung des Schulausschusses.

Herr Bratmann schlägt vor, die in der Vergangenheit nach Organisation der Verwaltung praktizierte Besichtigung von Schulen seitens des Schulausschusses wieder aufleben zu lassen. Die Verwaltung kündigt dazu einen Vorschlag an.

Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass durch die Verschiebung von Schulsanierungen die geplanten Maßnahmen zur Umsetzung des Digitalpaktes in den betroffenen Schulen nicht gefährdert sind.

D