Rat und Stadtbezirksräte
12.12.2019 - 6.2 Änderungsantrag zu Ds. 19-12374: "Änderung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 12.12.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die Beratung zum Änderungsantrag ist unter TOP 6.1 protokolliert.
Beschluss:
Punkt 1-7 unverändert.
Ergänzung um Punkt 8:
8. Die im Entgelttarif für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 in § 3 Abs. 1 genannte Ermäßigung für Geschwisterkinder, die gleichzeitig eine Kindertagespflegestelle und/oder eine Krippen- oder Kindergartenbetreuung in einer Kindertagesstätte besuchen, gilt auch für Schulkinder.
Abstimmungsergebnis: Ja: 1 Nein: 11 Enthaltung: 2