Herr Benscheidt beantwortet die Anfrage 20-12610.

Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld verlässt um 16:51 Uhr die Sitzung.

Bezugnehmend auf die Antwort der Verwaltung, dass über die Ergebnisse und Handlungsperspektiven zu gegebener Zeit informiert wird, bittet Ratsfrau Jalyschko um Konkretisierung der Aussage „zu gegebener Zeit“. Herr Benscheidt sagt eine Nachfrage bei der BS Zukunft und Beantwortung zum Protokoll zu.

Protokollnotiz: Die Braunschweig Zukunft GmbH konnte auf Nachfrage keinen konkreten Zeitraum nennen. Die Gesellschaft hat jedoch auf die DS 20-12703 hingewiesen, in der auf Inhalt und Zeitverlauf der Logistik- und Mobilitätsstudie eingegangen wird.

Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld nimmt ab 16:52 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Kühn erachtet die Überlegung, die Abmessungen eines Fahrzeugs als Berechnungsgrundlage für Bewohnerparkausweisgebühren heranzuziehen als wenig praxistauglich, da Fahrzeugbesitzer Ihre Fahrzeuge auch wechselten und sich damit auch die Größe der Fahrzeuge ändern kann. Er bittet die Verwaltung dazu um eine Einschätzung. Herr Benscheidt erklärt, dass ein häufiger Fahrzeugwechsel nicht die Regel ist. Ungeachtet dessen muss bei einem Fahrzeugwechsel der Ausweis erneuert werden. Es würde also zu keinem veränderten Aufwand führen. Die Daten eines Fahrzeugs sind anders als die Einkommensverhältnisse bei der Verwaltung vorhanden.

Die Stellungnahme 20-12610-01 wird zur Kenntnis genommen.