Rat und Stadtbezirksräte
13.03.2020 - 7.2 Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Fr., 13.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Schule soll nicht im Rahmen einer PPP/ÖPP-Privatisierung errichtet werden. Die Prüfung einer „alternativen Beschaffung" soll sich nur auf einen Vergleich zwischen Vergabe nach Gewerken und einem Generalunternehmer beziehen.
Abstimmungsergebnis:
3 dafür, 8 dagegen, 4 Enthaltungen