Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2020 - 6 Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- u...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Albinus erläutert die Beschlussvorlage. Fragen zur Beschlussvorlage werden beantwortet.

 

Es wird festgestellt, dass durch Beschluss dieser Vorlage der KGSt-Vorschlag zur Haushaltsoptimierung V057 „Beendigung bzw. Nichteinführung der Probe-Kita-Öffnung bis 20 Uhr sowie Verringerung der Sommerferien auf zwei Wochen“ nicht mitentschieden ist. Hierzu ist ein eigener Beschluss notwendig.

 

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

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Beschluss:

 

1. Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2020/2021 wird zugestimmt.  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, diese Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.  3. Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2020/2021 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2020 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.  4. Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden jeweiligen Sachmitteln.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise