Der Antrag 20-13705 wird durch Ratsfrau Schneider für die Fraktion DIE LINKE. eingebracht und begründet. Im Anschluss bringt Ratsfrau Jalyschko für die Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN den Änderungsantrag 20-13806 ein.

Stadtbaurat Leuer hält es für sinnvoll, Kriterien zu suchen und zu sortieren. Der Studentenwettbewerb "BS.SMALL SPACES" / Pocket-Parks in der Innenstadt (siehe Mitteilung 18-06633) ist hierfür ein Anhaltspunkt und hat erste geeignete Flächen ausfindig gemacht. "Flächenpotentiale anhand von nachvollziehbaren Kriterien ermitteln" hält er für zielgerechter als ein Kataster, welches wie im Planungsrecht den Charakter eines vergleichsweise unflexiblen Festschreibens von Flächen bedeute.

Ausschussvorsitzende Palm lässt zunächst über den Antrag 20-13705 und dann über den Änderungsantrag 20-13806 abstimmen.

Beschlussvorschlag:

"Die Verwaltung wird gebeten, das bereits vorhandene "interne Begrünungskonzept" zu einem Kataster für potentielle Begrünungsmaßnahmen bzw. Pocketparks weiter zu entwickeln. Dieses Kataster wird anschließend den Ratsgremien zur Kenntnis gegeben."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 2       Dagegen: 9        Enthaltung: 1

Abgelehnt.