Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.06.2020 - 5.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20 - 13386 Ersatzfl...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Änderungsantrag wurde zusammen mit der eigentlichen Beschlussvorlage diskutiert und wegen der weitergehenden Änderung vor dem TOP 5 zur Abstimmung gestellt.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der erste Absatz der Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:

Auf der als Ersatzstandort für den entfallenden Bolzplatz untersuchten Fläche "Südlich Oscar-  Fehr-Weg" wird ebenfalls ein Jugendspielplatz hergerichtet. Es sollen nur Anlagen zur Ausführung  kommen, die nicht gemäß 18. BImSchV als „Sportanlage" berechnet werden müssen und an dem Standort immissionsschutzrechtlich genehmigungsfähig sind. Abstände zu den Hochspannungsfreileitungen bezüglich elektromagnetischer Strahlung sowie die erforderlichen Abstände zur Wohnbebauung bezüglich Lärmschutz sind zu beachten."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

3  dafür   10  dagegen   1  Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise