Die stellvertretende Geschäftsführerin des Jobcenters Braunschweig Frau Miehe-Scholz berichtet, dass die Neuaufstellung des Jobcenters zum 1. April 2020 durch Corona ein Stück weit durcheinandergewürfelt wurde. Man arbeite in Schichten und im Home-Office, um den sozialen Auftrag einerseits und die Gesundheit von Mitarbeitenden und Kunden andererseits sicherzustellen. Das Maßnahmegeschäft sei zwischenzeitlich zum Erliegen gekommen, erst mit neuen Maßnahmeideen sowie neuen Hygienekonzepten konnte im Juli wieder mit Präsenzangeboten angefangen werden mit bis zu 50% der Teilnehmenden. Aktuell seien alle Maßnahmeplätze besetzt. Das Beschwerdeaufkommen sei seit Beginn der Pandemie geringer geworden. Nun liege der Fokus auf der telefonischen Kundenberatung und auf Beratungen in mit allen einschlägigen Hygienevorschriften eingerichteten Besprechungsräumen. Es stehe ein Projekt mit anderen Jobcentern zur Video-Beratung an, an dem das Jobcenter Braunschweig beteiligt würde.

Ratsfrau Jaschinski-Gaus erfragt wie eine Video-Beratung ablaufen würde, insbesondere mit Kunden die keine entsprechende Hardware besäße.

Frau Miehe-Scholz antwortet, dass diese Künden nicht von der Video-Beratung Gebrauch machen könnten.

Ratsfrau Seiffert fragt nach, welche Maßnahmen bei den ca. 100 Kunden U25 durchgeführt werden würden.

Frau Miehe-Scholz antwortet, dass es diverse Maßnahmen gebe, von Seminaren zu Tagesstrukturierungen bis hin zu einjährigen Praktika in Betrieben mit anschließender Ausbildung.

Die Ausschussvorsitzende Frau Schütze fragt nach, wie die Situation bei den Solo-Selbstständigen in Braunschweig aussehe.

Frau Miehe-Scholz antwortet, dass derzeit 156 Solo-Selbstständige in Braunschweig einen Antrag gestellt hätten. Allgemein würden Betrachtungen durchgeführt, ob die Selbstständigkeit auch in Pandemiezeiten für einen Lebensunterhalt reiche. Ist dies nicht der Fall, würden gemeinsam mit dem Kunden Perspektiven und Strategien ermittelt.

Die Ausschussvorsitzende Frau Schütze fragt nach, wie das Schonvermögen bei Selbstständigen angesetzt werde.

Herr Halbauer, Leiter des Leistungsbereichs des Jobcenter Braunschweig antwortet, dass das Schonvermögen 60.000 € betrage. Diese Summe könne bei guter Altersvorsorge der Solo-Selbstständigen zu Härtefällen führen. Eine Erhöhung werde derzeit diskutiert, dies könne den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitern.

Die Ausschussvorsitzende Frau Schütze fragt nach, welche Summe zur Erhöhung des Schonvermögens diskutiert werde.

Herr Halbauer antwortet, dass ihm die genaue Höhe nicht bekannt sei, es werde aber eine „deutliche Erhöhung“ zum 1. Oktober 2020 diskutiert, da die bisherige Regelung am 30. September 2020 ausläuft.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.