Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert die Mitteilung zum Härtefallfonds und den neuen Förderkulissen. Ratsherr Rosenbaum fragt nach der Maßgabe, dass die Leistungen des Härtefallfonds nicht dem Bestreiten des Lebensunterhalts dienen sollen und möchte wissen, ob dahingehend Änderungen erfolgt sind. Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert, dass für die Wirtschaftshilfen von Bund, Land und auch der Stadt die betrieblichen Engpässe maßgeblich sind. Der Sicherstellung des Lebensunterhaltes wurde mit vereinfachtem Zugang zu Grundsicherungsleistungen Rechnung getragen.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.