Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.09.2020 - 8 Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die als Anlage 1 beigefügte Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise