Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.09.2020 - 4.12 Umbenennung des Bahnhofvorplatzes in "Max-Jüdel...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt verweist auf die zu dem Antrag vorliegende Stellungnahme 20-14328-01 und erklärt, dass die ausschließliche Beschlusskompetenz beim Stadtbezirksrat liegt und der Rat somit nicht entscheiden kann. Ratsherr Wirtz bringt den Antrag 20-14328 ein, begründet diesen und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt zunächst über den Antrag auf Zurückstellung abstimmen und stellt fest, dass dieser bei 3 Fürstimmen abgelehnt wird. Anschließend lässt er über den Antrag 20-14328 abstimmen.

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Beschluss:

Die Verwaltung der Stadt wird beauftragt, den Bahnhofsvorplatz (der Platz, den man als Reisender aus der Haupthalle in Richtung Innenstadt und Verkehrsanbindungen betritt) von Willy-Brandt-Platz in Max-Jüdel-Platz umzubenennen.

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Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise