Rat und Stadtbezirksräte
29.09.2020 - 4.12 Umbenennung des Bahnhofvorplatzes in "Max-Jüdel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 29.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt verweist auf die zu dem Antrag vorliegende Stellungnahme 20-14328-01 und erklärt, dass die ausschließliche Beschlusskompetenz beim Stadtbezirksrat liegt und der Rat somit nicht entscheiden kann. Ratsherr Wirtz bringt den Antrag 20-14328 ein, begründet diesen und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt zunächst über den Antrag auf Zurückstellung abstimmen und stellt fest, dass dieser bei 3 Fürstimmen abgelehnt wird. Anschließend lässt er über den Antrag 20-14328 abstimmen.
