Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.11.2020 - 10 Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne LE 16...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer erläutert kurz die Beschlussvorlage. Es liegen keine Wortbeiträge der Ausschussmitglieder vor.

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Beschluss:

"1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß der Anlage 4 zu behandeln.

2. Die Aufhebungssatzungen für die in der Sitzung ausgehängten Bebauungspläne LE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung) vom 20. September 1960, OE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung) vom 25. Mai 1963 und OE 32 „Sudetenstraße", vom 14. Juni 1996 werden gemäß § 1 (8) in Verbindung mit § 10 (1) BauGB beschlossen.

3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht zu den Aufhebungssatzungen wird beschlossen."

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11        Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise