Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.11.2020 - 5 Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssa...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Geiger stellt die Änderung der Entschädigungssatzung vor. Der Fokus läge bei der Stärkung des Ehrenamtes und der Orientierung an aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen. Die zeitnahe Anpassung der Satzung sei aufgrund der vor zwei Jahren auf Vorschlag der Verwaltung herausgelösten Entschädigungssatzung für die Feuerwehr aus der allgemeinen Entschädigungssatzung möglich gewesen. Im Wesentlichen bezöge sich die Anpassung auf die verlängerte Dienstzeit und die Aufnahme der stellv. Kinderfeuerwehrwarte.

Herr Disterheft und Herr Schrader sprechen sich für die Änderung als ein Zeichen der Anerkennung der ehrenamtlich Tätigen aus.

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Beschluss:

"Die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr (Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig) wird beschlossen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja: 9 Nein: 0   Enth: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise