Ratsfrau Jalyschko bringt für die Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN den Antrag 20-14441 ein. Ziel sei es, von der Verwaltung eine Liste zu öffentlichen Flächen zur weiteren Erörterung zu erhalten, um die dortige Aufenthaltsqualität zu erhöhen, z. B. durch Bänke, Pflanzkübel oder Bepflanzung. Es wird für die SPD-Fraktion der Änderungsantrag 20-14441-01 im Sinne eines Prüfauftrages eingebracht. Es folgt eine kurze Aussprache. Herr Gedrowitz bittet, die öffentlichen Plätze barrierefrei zu gestalten, z. B. eine Nutzbarkeit durch Blinde vorzusehen.

Ergebnis: Der Ausschuss lässt den Antrag passieren.

Geplant ist eine Zusammenführung/Harmonisierung mit dem Änderungsantrag 20-14441-01 zum Verwaltungsausschuss oder Rat.

Protokollnotiz: Der Rat hat den gemeinsamen Änderungsantrag 20-14809 am 17.11.2020 beschlossen.

Abstimmung zum Passierenlassen:

Dafür: 11      Dagegen: 1        Enthaltungen: 0