Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.11.2020 - 7 Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Kühn merkt zur Vorlage an, dass in den beiden Karten der Anlagen mit dem Hinweis nftige Fläche mit wassergebundener Decke“ bereits eine Aussage zur Beschaffenheit der Fläche getroffen wird, die gestrichen werden soll. Um Missverständnisse zu vermeiden stimmt Stadtbaurat Leuer zu, diesen ergänzenden Hinweis zu streichen.

 

Protokollnotiz: Der Beschlusstext wurde ergänzt, um die Streichung des Hinweises r die weitere Gremienschiene zu transportieren.

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Beschluss (geändert):

 

„Die Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße „Hagenmarkt" ist - vorbehaltlich des Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses zu Drucksache 20-14454 - entsprechend der Anlage 2 zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen. Die in dem Kartenausschnitt der Anlage 1 und 2 angeführte Beschreibung "künftig Fläche mit wassergebundener Decke" ist zu streichen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise