Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.12.2020 - 6 149. Änderung des Flächennutzungsplanes der Sta...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

TOP 6, 7 und 7.1 werden gemeinschaftlich besprochen. Stadtbaurat Leuer erläutert zum Thema und zur Erörterung im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet. Ratsfrau Mundlos fragt, inwieweit sich Gebäudestruktur und Straßenführung ändern würden, falls die Fläche, die sich noch nicht im Eigentum der Stadt befindet, nicht erworben werden kann. Stadtbaurat Leuer führt aus, dass dies die Realisierung der Grundschule nicht gefährden würde, räumlich müsste geringfügig angepasst werden. Es hätte keine Auswirkung auf die Verkehrsführung. Ratsherr Kühn weist darauf hin, dass bei einer geplanten Photovoltaikanlage nicht grundlastgesteuert, sondern flächengesteuert agiert wird. Stadtbaurat Leuer und Stadtrat Herlitschke erläutern auf Frage der Ratsfrau Schneider: Ein Energiekonzept wird im weiteren Verfahren entwickelt (Bebauungsplan, Raumprogramm, Kostenfeststellung, Realisierung der Neubaumaßnahme voraussichtlich im Rahmen eines partnerschaftlichen Modells (PPP-Projekt)). Stadtrat Herlitschke geht auf Wunsch von Frau Dr. Goclik auf eine eventuelle Dach- und Fassadenbegrünung der Sporthalle ein. Regenwasserrückhaltung wird in der Erschließung geplant, kündigt Stadtbaurat Leuer an.

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Beschluss:

1. Dem Entwurf der 149. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

2. Der Entwurf der 149. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise